Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der FoxxCode GmbH gelten für alle Verträge, welche Waren, Produkte oder Dienstleistungen der FoxxCode GmbH zum Gegenstand haben.
1.2 Massgeblich für den Inhalt des Vertrages ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, abweichende und/oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und nicht Bestandteil des Vertrages, sofern nicht eine ausdrückliche und schriftliche Zustimmung der FoxxCode GmbH vorliegt.
1.3 Der Kunde ist verpflichtet, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abschluss eines Vertrages mit der FoxxCode GmbH sorgfältig zu lesen. Ein Vertrag mit der FoxxCode GmbH kommt nur zustande, wenn der Kunde diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt.

2. Begriffsbestimmungen
2.1 Als „FoxxCode“ wird nachfolgend die FoxxCode GmbH, Blegistrasse 7, 6340 Baar, vertreten durch den Geschäftsführer M. Kocher, bezeichnet.
2.2 Als „Kunde“ wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die Leistungen von FoxxCode in Anspruch nimmt bzw. Waren oder Produkte von FoxxCode erwirbt und dabei in Ausübung der gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Vertragsschlüsse mit Verbrauchern werden ausdrücklich abgelehnt.
2.3 FoxxCode und Kunde werden gemeinschaftlich auch als „Parteien“ bezeichnet.

3. Akzeptanz dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
3.1 Um die Leistungen von FoxxCode nutzen zu können, muss der Kunde zwingend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Ohne Zustimmung dürfen die Leistungen von FoxxCode nicht in Anspruch genommen werden.
3.2 Der Kunde darf die Leistungen von FoxxCode nicht nutzen, wenna) der Kunde nicht volljährig ist, um einen rechtsverbindlichen Vertrag mit Foxxcode abzuschliessen; oderb) der Kunde ein Verbraucher ist.
3.3 Der Kunde ist angehalten, eine aktuelle Version dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu seinen Akten zu nehmen.

4. Leistungen von FoxxCode
4.1 FoxxCode bietet Datensätze zum Tuning von Motorsteuergeräten von Kraftfahrzeugen an. Hierdurch kann u.a. eine Optimierung der Motorenleistung erreicht werden. Ein bestimmter Optimierungserfolg wird nicht geschuldet.
4.2 Die Darstellung und Beschreibung der Leistungsangebote auf der Internetseite von FoxxCode stellen kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern die Aufforderung an den Kunde ein solches Vertragsangebot in Form einer Bestellung/Buchung an FoxxCode zu richten. Alle Beschreibungen der Leistungen von FoxxCode dienen allein der Information des Kunden und stellen keine Zusicherung oder Garantieerklärung von FoxxCode dar.
4.3 Alle angebotenen Leistungen von FoxxCode sind freibleibend und gelten vorbehaltlich der jeweiligen Verfügbarkeit.
4.4 FoxxCode schuldet im Rahmen der angebotenen Leistungen keine Beratung.

5. Anpassung der LeistungenFoxxCode ist bestrebt,
 sein Leistungsangebot stetig zu optimieren, um ein einmaliges Kundenerlebnis bieten zu können. Der Kunde stimmt zu und anerkennt, dass FoxxCode Leistungen ohne vorherige Ankündigung anpassen und modifizieren kann.

6. Fileservice, Benutzerkonto und Zahlung
6.1 Um die Leistungen von FoxxCode in Anspruch zu nehmen, muss sich der Kunde einmalig registrieren und ein Benutzerkonto eröffnen. Hierzu registriert sich der Kunde mit seinen persönlichen Daten und unter Vergabe eines individuellen Passworts. Der Kunde wird seine angegebenen Nutzerdaten und das Passwort vertraulich behandeln und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen.
6.2 Im Benutzerkonto hat der Kunde die Möglichkeit, Leistungen von FoxxCode auszuwählen und zu erwerben. Art und Umfang hängen von dem vom Kunden gebuchten Paket ab. Nach Abschluss des Bestellvorgangs und Validierung der Zahlung kann der Kunde die Leistungen von FoxxCode in Anspruch nehmen.
6.3 Um die Leistungen von FoxxCode in Anspruch zu nehmen, muss der Kunde FoxxCode die entsprechenden Informationen (bspw. Fahrzeugmodell, gewünschte Modifizierung, Datensatz, etc.) zur Verfügung stellen. FoxxCode übernimmt keine Verantwortung für allfällige Schäden, welche durch falsche Eingaben des Kunden entstehen.
6.4 Der Kunde hat Möglichkeit, im Benutzerkonto einzelne Datensätze zur Motorensteuerung hochzuladen und mit den gewünschten Modifizierungen und Spezifikationen zu versehen. FoxxCode stellt dem Kunden über das Benutzerkonto den entsprechend modifizierten Datensatz zum Download zur Verfügung.
6.5 Der Kunde erklärt sich einverstanden, die Leistungen von FoxxCode ausschliesslich für Zwecke zu nutzen, die gemäss anwendbarer Gesetze, Vorschriften oder Richtlinien in den relevanten Gerichtsbarkeiten (und insbesondere in Bezug auf die geltenden Strassenverkehrsgesetze) zulässig sind.
6.6 Der Kunde stimmt zu und anerkennt, dass FoxxCode den Zugriff des Kunden auf sein Benutzerkonto in begründeten Fällen (bspw. missbräuchliche Verwendung der Leistungen) sperren kann.

7. Vertragsschluss
7.1 Der Kunde kann über die Internetseite von FoxxCode die angebotenen Leistungen durch Registrierung eines Benutzerkontos und anschliessender Auswahl und Bezahlung der Leistung verbindlich in Anspruch nehmen.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen. FoxxCode behält sich das Recht vor, die Angaben und ggf. Bonität des Kunden im Interesse einer geordneten Vertragsabwicklung - ggf. auch durch Dritte - zu prüfen.
7.3 Mit der Buchung eines Pakets gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die jeweils ausgewählte Leistung ab. Erst mit Bestätigung durch FoxxCode bzw. Freischaltung der Leistungen kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande.
7.4 Alle von FoxxCode angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.

8. Urheberrechte / Lizenz
8.1 Alle Leistungsinhalte von FoxxCode sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe bzw. eine Zurverfügungstellung der Inhalte, Datensätze und Software an Dritte, deren Vervielfältigung oder eine sonstige Verwertung, Verarbeitung oder Weiterleitung der Inhalte, Datensätze und Software durch den Kunden ohne Zustimmung von FoxxCode ist nicht gestattet. 
8.2 FoxxCode gewährt dem Kunden eine weltumspannende, nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Lizenz zur Verwendung der ihm von FoxxCode zur Verfügung gestellten Leistung bzw. Software/Datensatz.

9. Gewährleistung und Garantie
9.1 Ein konkreter Erfolg in Form einer Zusicherung oder Garantie in Bezug auf Optimierung der Motorensteuerung des jeweiligen Motorfahrzeugs wird nicht geschuldet.
9.2 Alle von FoxxCode beschriebenen Angaben zu Leistungsoptimierungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Die Angaben beruhen auf Datenmaterialien von Referenzfahrzeugen. Eine Zusage über einen etwaigen konkreten Erfolg beim jeweiligen Fahrzeug des Kunden ist damit ausdrücklich nicht verbunden.
9.3 Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften und wird soweit möglich ausgeschlossen. Eine gesonderte Garantie wird nicht abgeben.

10. Haftung
10.1 Die Haftung von FoxxCode ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
10.2 Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertraut, haftet FoxxCode nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und ist beschränkt auf die vom Kunden für die Leistung bezahlten Gebühren.
10.3 FoxxCode haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Eine Haftung für Schäden aus und im Zusammenhang mit der Installation bzw. dem Einsatz von Datensätzen oder Hardwarekomponenten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für mittelbare und unmittelbare Schäden am Fahrzeugmotor, die aufgrund einer beabsichtigten Leistungsoptimierung des Kunden eintreten könnten.
10.4 Weiter ist FoxxCode ausdrücklich nicht haftbar für sämtliche direkten, indirekten, zufälligen oder speziellen Folgeschäden, die dem Kunden entstehen. Hierzu zählen u.a. entgangener Gewinn, Verlust des Geschäftswerts oder des Rufs des Unternehmens, erlittener Datenverlust, Aufwendungen für die Beschaffung von Ersatzwaren oder -dienstleistungen oder weitere immaterielle Verluste.

11. Obliegenheiten des Kunden; sonstige Hinweise
11.1 Der Kunde ist sich bewusst, dass der Einsatz und die Nutzung von Datensätzen und Hardwarekomponenten zur Optimierung der Motorenleistung zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs führen kann und ein derart modifiziertes Fahrzeug grundsätzlich nicht am öffentlichen Strassenverkehr teilnehmen darf. Insoweit erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs, was auch zu einem Verlust des Versicherungsschutzes führen kann.
11.2 Der Kunde ist sich bewusst, dass etwaige Herstellergarantien ebenso erlöschen können. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, entsprechende Änderungen am Fahrzeug den Strassenverkehrsbehörden sowie der jeweiligen Versicherungsgesellschaft anzuzeigen und eigenständig eine technische Fahrzeugabnahme durch eine anerkannte Prüfstelle vornehmen zu lassen.
11.3 FoxxCode übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Teilnahme eines Fahrzeugs mit modifizierter Motorensteuerung am öffentlichen Strassenverkehr entstehen können.
11.4 Sämtliche Hardwarekomponenten und Datensätze dürfen ausschliesslich in dem jeweils vom Kunden jeweils benannten Fahrzeug verwendet werden, da anderenfalls irreparable Schäden am Fahrzeug entstehen könnten, für welche FoxxCode keine Haftung übernimmt.
11.5 Erworbene Datensätze dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder in sonstiger Weise verändert werden. Jede Änderung von Datensätzen durch den Kunden führt zu einem Ausschluss etwaiger Gewährleistungsansprüche.
11.6 Da eine Leistungsoptimierung des Fahrzeugs von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, schuldet FoxxCode keinen bestimmten Optimierungserfolg.

12. Passwörter und Kontosicherheit
12.1 Der Kunde erklärt sich einverstanden und versteht, dass er für die Wahrung der Vertraulichkeit von Passwörtern verantwortlich ist, die mit jedem Konto angeschlossen sind, das für den Zugriff auf die Leistungen von FoxxCode verwendet wird.
12.2 Der User erklärt sich einverstanden, gegenüber FoxxCode ausschliesslich für sämtliche Tätigkeiten verantwortlich zu sein, die von seinem registrierten Konto aus erfolgen.
12.3 Wenn der Benutzer Kenntnis von einer unbefugten Verwendung seines Passworts oder seines Kontos erlangt, verpflichtet er sich, Foxxcode sogleich unter info@foxxcode.com zu benachrichtigen. Im Falle eines Diebstahls oder Verlusts muss der Anwender dieses Ereignis Foxxcode durch E-Mail oder über die offizielle Website von Foxxcode mitteilen.

13. Datenschutz und Vertraulichkeit
FoxxCode beachtet im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Vorgaben. Einzelheiten hierzu können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

14. Widerrufsrecht
Da sich das Angebot von FoxxCode ausschliesslich an gewerbliche Kunden und nicht an Verbraucher richtet, ist ein Widerrufsrecht vollständig ausgeschlossen.

15. Sprache der allgemeinen Geschäftsbedingungen
15.1 Die gültigen, allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. FoxxCode stellt dem Kunden der Übersichtlichkeit halber weitere Sprachversionen zur Verfügung, welche automatisch übersetzt wurden.
15.2 Bei Widersprüchen und Unklarheiten geht die deutsche Version jeglichen anderen Versionen vor.

16. Sonstige Bedingungen
16.1 Ergänzungen oder Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien.
16.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirk­same oder nichtige Bestimmung ist diesfalls durch eine neue, gesetzlich zulässige Be­stimmung zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
16.3 FoxxCode ist berechtigt, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen und zu ändern.
16.4 Der Kunde stimmt zu, dass FoxxCode ihm Neuigkeiten, inklusive jener zu Änderungen der Bedingungen, mittels E-Mail, Post oder Postings in den Diensten zukommen lassen kann.16.5 Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle aufgrund dieser Bedingungen bzw. in Bezug auf deren Gegenstand entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist St.Gallen. Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss internationaler Abkommen.Stand: Dezember 2023